Allgemeine Geschäftsbedingungen

 AGB


AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher und Unternehmer)


 


I.


 


Geltungsbereich


 


(1) Die nachstehenden AGBs gelten für alle zwischen dem Verkäufer (crystalbay) und dem Kunden geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren.


 


(2) Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Für Unternehmer gelten zum Teil Einschränkungen, die jeweils gesondert gekennzeichnet sind.


 


Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann.


 


Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.


 


Einschränkung gegenüber Unternehmern: Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn nicht ausdrücklich widersprochen wird.


 


II.


 


Angebot und Vertragsschluss


 


(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass der Verkäufer diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet hat.


 


(2) Abweichungen gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind möglich, da wir ausschließlich Naturmaterialien verarbeiten, bei denen jedes ein anderes Erscheinungsbild hat.


 


(3) Der Vertrag kommt, je nach Angebotsform, wie folgt zustande:


 


(3.1) Beim Kauf durch unseren Onlineshop


 


 


III.


 


Preise/Zahlungsbedingungen


 


(1) Die Preise des Verkäufers verstehen sich ohne Versandkosten, inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer (derzeit 19%).


 


Einschränkung gegenüber Unternehmern: Im Rahmen der Rechnungsstellung wird die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.


 


(2) Die genauen Versandkosten ergeben sich aus der Artikelbeschreibung und fallen nur 1x an, egal wie viele Artikel gekauft werden. Als Basis der Versandkostenberechnung dient immer der Artikel mit den höchsten Versandkosten. Dem Kunden steht das Recht zu, andere Versandarten zu wählen, wobei der Verkäufer verpflichtet ist, versichert zu versenden. Andere Versandarten unter Berücksichtigung der Versandversicherung hat er dem Verkäufer vorher mitzuteilen, damit dieser eventuell anfallende Mehrkosten berechnen kann.


 


Einschränkung gegenüber Unternehmern: Auf Wunsch des Kunden kann der Versand und die Verladung der Ware auch unversichert auf Gefahr des Kunden des Kunden erfolgen.


 


(3) Ist mit dem Kunden nichts anderes vereinbart worden, ist der Kaufpreis vor dem Versand als Vorkasse an die angegebene Bankverbindung zu zahlen.

Eine andere Zahlungsmöglichkeit besteht durch die Bezahlung über Paypal oder Sofortüberweisung.



  


IV.


 


Liefer- und Leistungszeit


 


(1) Die Ware wird grundsätzlich erst nach Eingang des Kaufpreises auf dem Konto des Verkäufers versandt. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.


 


(2) Falls der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde ihm eine angemessene Nachfrist -- beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei dem Verkäufer oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist -- zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.


 


(3) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Kunde in Folge des von dem Verkäufer zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.


 


(4) Der Verkäufer haftet dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dem Verkäufer ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen.


 


Einschränkung gegenüber Unternehmern: Der Verkäufer haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, es sei denn, er verletzt eine Kardinalpflicht aus dem Vertrag. Eine weitergehende Haftung für einen von dem Verkäufer zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen.


 


(5) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.


 


(6) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Kunde Mitwirkungshandlungen schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.


 


V.


 


Gewährleistung/Haftung


 


(1) Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer auf Grund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunden hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.


 


 (2) Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.


 


(3) Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunden erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kundens zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.


 


(4) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.


 


(5) Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.


 


(6) Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


 


VI.


 


Eigentumsvorbehalt


 


(1) Sofern die Vorleistungspflicht des Kundens gemäß IV. Abs.1 nicht zum Tragen kommt, behält der Verkäufer sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.


 


(2) Der Kunde hat den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.


 


(3) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nachkommt, kann der Verkäufer nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Verkäufers -- abzüglich angemessener Verwertungskosten -- anzurechnen.


 


VII.


 


Schlussbestimmung / anzuwendendes Recht


 


Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.


 


Einschränkung gegenüber Unternehmern: Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen den Parteien geschlossenen Kaufverträgen ist der Firmensitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Hannover.


 


 


MFG


Flemming Bartelt


crystalbay

Inhalt drucken